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FK Arbeits- und Sozialversicherungsrecht: Flexible Freistellung aus Wertguthaben mit Bezug einer Altersrente

Langzeitkonten werden ein immer beliebteres Instrument, um unterschiedliche Phasen des Erwerbslebens zu gestalten. Ein praktischer Schwerpunkt liegt hierbei insbesondere auf dem Ende des Erwerbslebens bzw. dem Übertritt in den Ruhestand. Gerade hier hat sich aber eine Frage ergeben, die bislang noch nicht zufriedenstellend geklärt werden konnte.

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Überlegungen zur beitragsrechtlichen Behandlung von Wertguthabenzinserträgen in der gesetzlichen Unfallversicherung unter Beachtung des Entstehungsprinzips

Die Ansprüche der Versicherungsträger auf Beiträge zur Sozialversicherung entstehen gem. § 22 I S.1 SGB IV nach dem Entstehungsprinzip, d. h. mit der Entstehung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt ohne Berücksichtigung des Auszahlungszeitpunkts.

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Frischer Blick auf klassische Themen der Administration

Der Fachkreis Administration hat in der Vergangenheit eine Vielzahl von Themen in Newsletter-Beiträgen veröffentlicht, die nach wie vor eine hohe Relevanz bei der Umsetzung von Zeitwertkontenmodellen haben. In diesem Betrag werden die Kernaussagen wiederholt und im aktuellen Umfeld auf Basis vielfältiger Praxiserfahrungen betrachtet. Ziel ist es, den Lesern eine Übersicht von wichtigen Themen zur Verfügung zu erstellen, die dem aktuellen Kenntnisstand am Zeitwertkonten-Markt entspricht.

 

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Finanzverwaltung behandelt Geschäftsführer-ZWK weiterhin zweifelhaft

Seit „Flexi II“ (2009) geht die Finanzverwaltung davon aus, dass sich die Dotierung von Wertkonten mit anschließender Freistellung nicht mit dem Aufgabenbild von Geschäftsführern als Organ einer Körperschaft vereinbaren lässt. In der Folge hat sie die lohnsteuerliche Anerkennung verweigert und darauf hingewiesen, dass die Grundsätze der vGA zu berücksichtigen sind.

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Zeitwertkonten bei Personalabbau

Die aktuelle Wirtschafts- und Beschäftigungslage verlangt eher attraktive Modelle zur Personalfindung und Mitarbeiterbindung als innovative und sozialverträgliche Möglichkeiten für den Personalabbau. Dennoch gibt es in Anbetracht der fortschreitenden Digitalisierung und Vernetzung der Arbeitsabläufe die Notwendigkeit für Personalabbaumaßnahmen.

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Verdeckter Extra-Gewinn?

Die Rechtsprechung der letzten Jahre zu Zeitwertkonten befasst sich schwerpunktmäßig mit der Frage, ob die Teilnahme eines Geschäftsführers an einem Zeitwertkontenmodell zum sofortigen Zufluss der eingebrachten Entgeltbestandteile sowie zu einer verdeckten Gewinnausschüttung führt. Die Gerichte sind sich in der Bewertung dieser Fragestellungen nicht einig.

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Schwierigkeiten bei der Auslegung bestehender Anlagerestriktionen für ZWK

Für die Anlage von Wertguthaben gelten seit dem 01.01.2009 gemäß §7d Abs. 3 SGB IV die Vorschriften für die Anlage der Mittel von Sozialversicherungsträgern nach dem Vierten Teil des Vierten Abschnitts des SGB IV (§§ 80 ff. SGB IV). Demnach ist das Wertguthaben so anzulegen und zu verwalten, dass ein Verlust ausgeschlossen erscheint, ein angemessener Ertrag erzielt wird und eine ausreichende Liquidität gewährleistet ist.

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